Gut für die Zukunft aufgestellt!?

Foto: Ulli Wagner

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Seit Juni haben wir über die von der Alleinregierung geplante Novellierung des Medienrechts im Saarland diskutiert und gestritten. Ein gang großer Wurf sollte es werden, ein Mediengesetz, das quasi zum Wegweiser für andere werden sollte, denn überall müssen die Mediengesetze infolge der jüngsten Staatsverträge zumindest angepasst werden.
Und dann ging es ja auch noch um mehr Transparenz und Kontrolle … die ehemalige RBB-Intendantin und die Gremien, die total versagt haben, lassen grüßen.
 
Der ursprüngliche Entwurf hätte so nicht „an die Öffentlichkeit gelangen dürfen, schon gar nicht ohne begleitende Worte“ heißt es inzwischen dort, wo Gespräche wieder möglich sind. Ja, das wäre tatsächlich sehr viel besser gewesen, erst vertraulich zu reden, dann zu schreiben und ohne Begründung schon mal gar nichts rauszugeben. Stattdessen war das Klima über Wochen, wenn nicht gar Monate vergiftet und keiner weiß, ob nicht doch was zurückbleibt.

War es das wert?

Im SR-Gesetz stehen jetzt Sachen, die längst über Satzung und Geschäftsordnung geregelt sind.
Das Redaktionsstatut bleibt unangetastet und das steht nun auch genauso im neuen Gesetz.
Der Intendant / die Intendantin hat eine Letztentscheidungsbefugnis.
Das sind die weitreichendsten Änderungen zum sogenannten Diskussions-Entwurf und auch zum Gesetzes-Entwurf, wie er in den Landtag eingebracht wurde.
Das Engagement, das zu erreichen, sich in diesen beiden Punkten ins Zeug zu legen, zu argumentieren, zu nerven, darzulegen, wie wir arbeiten und welche Basis wir brauchen, um weiterhin gute Arbeit liefern und das Programm machen zu können, auf das die Menschen hier im Land einen Anspruch haben.

Das war es wert!

Danke an alle, die daran mitgewirkt haben, aus Überzeugung und mit Herzblut.
Nun ist das Gesetz also im Kasten. Aber das ist erst der Anfang – meinte Anke Rehlinger am Ende der Plenardebatte. Jetzt geht es darum, dem SR, dem nun ein ganz neues Gesetz gewidmet ist, auch die Zukunft zu sichern.
Genau! Es stehen uns stürmische Zeiten bevor, der Gegenwind wird noch stärker werden.
Mir hätte es besser gefallen, wenn wir uns in den letzten Monaten darauf hätten konzentrieren können, statt Zeit und Energie auf eine Novellierung zu ver(sch)wenden, deren Dringlichkeit sich mir bis heute nicht erschließt.
Genauso wenig wie das Vorgehen in diesem so wichtigen Punkt. Das hat nämlich dem diametral widersprochen, was dem kleinen Sender an der Saar von der Politik angeblich erst noch ins Stammbuch, pardon: ins Gesetz geschrieben werden musste: dass man (der Intendant/die Intendantin) seine Position nicht ausnutzt und als Alleinherrschender auftritt, sondern andere, auch Andersdenkende, miteinbezieht und im Team nach der besten Lösung sucht.

Wäre schön gewesen!